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Impressum

Stadt Damme
Mühlenstraße 18
49401 Damme
Telefon: +49 05491 662-0
Telefax: +49 05491 662 - 88
E-Mail: info@damme.de
Internet: www.damme.de


Die Stadt Damme ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Gerd Muhle.
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Dr. Sigrid Schüler (Anschrift wie oben)
Herausgeber und Verantwortlicher:
Stadt Damme
-Der Bürgermeister-
Mühlenstraße 18
49401 Damme
Tel. : 05491 662-0
Fax: 05491 662-88
E-Mail: info@damme.de


Redaktion und Technische Leitung:
Dr. Sigrid Schüler
Stadt Damme
Mühlenstraße 18
49401 Damme
Tel.: 05491 662-44
Fax: 05491 662-88
E-Mail: info@damme.de


Layout, Programmierung und technischer Betrieb:
Advantic Systemhaus GmbH
Gutenbergstraße 15
23566 Lübeck
Tel.: 0451 60976-0
Fax: 0441 60972-20
E-Mail: info@advantic.de
Internet: www.advantic.de


Datenschutzbeauftragter: Herr Knöller
Datenschutzbeauftragter der Stadt Damme
Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)
Elsässer Str. 66, 26121 Oldenburg
Tel: 0441 9714-159
Fax: 0441 9714-17159
E-Mail: rosskamp@kdo.de


Herr Migowski
Datenschutzkoordinator der Stadt Damme
Mühlenstraße 18, 49401 Damme
Tel: 05491 662-25
Fax: 05491 662-88
E-Mail: ludger.migowski@damme.de


Landesbeauftragter für den Datenschutz Niedersachsen
Brühlstr. 9, 30169 Hannover
Tel: 0511 120-4552
Fax: 0511 120-4591
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de


Haftungshinweis:
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Grundsätze und Bedingungen für die Elektronische Kommunikation mit der Stadt Damme
1. Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Kommunikation
Die Stadt Damme bietet mit der Einführung der sogenannten Virtuellen Poststelle, realisiert durch das Produkt „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP), die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung.
Über diese Virtuelle Poststelle (VPS), können ab sofort rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden. Die für viele Behördengänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch eine „qualifizierte elektronische Signatur“ am Computer ersetzt. Bisher konnten online nur einfache (formfreie) Vorgänge abgewickelt werden, die keine Schriftform voraussetzen.
Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) i.V.m. § 1 des Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (Nds. VwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger oder die Empfängerin hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
Die Stadt Damme eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der im folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die elektronische Kommunikation mit der Stadt Damme gelten.
2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation
2.1 Formfreie Vorgänge Für Vorgänge oder Anfragen, die eine eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorsehen, ist auch eine digitale Signatur nicht erforderlich.
Formfreie Vorgänge oder Anfragen können weiterhin per E-Mail an alle auf www.damme.de oder in Briefköpfen der Stadtverwaltung ausgewiesenen E-Mail-Adressen gesandt werden.
Für eine formfreie Kommunikation mit der Stadtverwaltung kann darüber hinaus auch folgende zentrale E-Mail-Adresse genutzt werden: info@damme.de
2.2 Formgebundene Vorgänge Für Vorgänge, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Vorgänge dieser Art können jetzt an die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadt Damme rechtsverbindlich und sicher elektronisch übermittelt werden.
Hierfür steht das Programm EGVP unter www.egvp.de zum kostenlosen Download zur Verfügung.
Andere verschlüsselte oder signierte E-Mails nimmt die Stadtverwaltung aus technischen und organisatorischen Gründen nicht entgegen.
Für die Durchführung der qualifizierten elektronischen Signatur wird eine Signaturkarte und ein Kartenlesegerät benötigt. Auf der Signaturkarte muss sich die qualifizierte elektronische Signatur befinden. Diese und auch das Kartenlesegerät kann bei verschiedenen Anbietern (z.B. bei der Hausbank) bestellt werden. Unterstützt werden vom EGVP alle in Deutschland gängigen qualifizierten Signaturkarten. Nicht unterstützt werden z.B. HBCI-Bank-Karten. Eine Auflistung der unterstützten Karten findet sich unter www.egvp.de.

Die Stadt Damme behält sich in Zweifelsfällen vor, eingehende signierte Nachrichten per Briefpost zu beantworten. Wir setzen die Angabe einer vollständigen Absenderadresse in den übermittelten Dokumenten voraus, die Verwendung eines Pseudonyms ist unzulässig.
3. Dateiformate
Da nicht alle Datei-Formate bei der Stadt Damme bearbeitet werden können, ist die Datenübermittlung derzeit auf folgende Formate beschränkt (andere Formate nur auf Rückfrage):
Adobe Acrobat (.pdf)
Rich Text Format (.rtf)
nur Text-Formate (.txt)
Microsoft Word (.doc)
Microsoft Excel (.xls)
Open Office Textverarbeitung (.odt)
Open Office Tabellenkalkulation (.ods)
Open Office Präsentation (.odp)
Grafik (.jpg/jpeg)
Die Gesamtgröße der Anhänge darf 10 MB nicht überschreiten.
Gepackte Dateien mit Endungen wie zum Beispiel ZIP oder RAR sind wie auch Dateien mit der Endung EXE von der Übermittlung ausgeschlossen. Dateien mit aktiven Inhalten wie z. B. Makros sind nicht zulässig. Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Stadtverwaltung.
Technische Voraussetzungen:
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