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Sitzung 17.07.2012 Rat der Stadt Damme

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:SI/0026/2012Gremium:Rat der Stadt Damme
Datum:17.07.2012Zeit:18:30-20:10
Raum:Stadt Damme, im Ratssaal
Bezeichnung:Sitzung des Rates der Stadt Damme
DokumenttypBezeichnungAktionen
Pressemitteilung 26 KB
Niederschrift - Öffentlicher Teil 152 KB
Anlage Ö zu TOP 14 14 KB
  • Symbol Briefumschlag
  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.05.2012   
3Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses   
3.1Naturerlebnissteg am Olgahafen - Offizielle Freigabe   
3.2Öffentlicher Bücherschrank   
4Einwohnerfragestunde   
4.1Gewerbegebiet Neuenwalde   
5Anbau einer heilpädagogischen Gruppe an die Kindertagesstätte St. MartinVO/0120/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
650. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Windenergieanlagenpark Borringhauser Moor" a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGBVO/0103/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 94 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Bebauungsplan Nr. 161 "Erweiterung Windenergieanlagenpark Borringhauser Moor" mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß §§ 56, 97, 98 NBauO a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeitgem. § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGBVO/0075/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 98 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 119 "Windpark Borringhauser Moor" mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß §§ 56, 97, 98 NBauO a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Teilaufhebung b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur TeilaufhebungVO/0076/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 85 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Bebauungsplan Nr. 151/12 "Planerische Steuerung von Tierhaltungsanlagen - Südfelde"
a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.12.2008 b) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB		VO/0081/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 84 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Antrag der Bürgerinitiative "Bürger für Damme" an den NLWKN in Cloppenburg auf Ausweitung der Wasseruntersuchungen im Stadtgebiet von DammeVO/0104/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 85 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Einrichtung eines Baulandkatasters gem. § 200 Abs. 3 BauGB für die Stadt DammeVO/0117/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 86 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Integriertes Quartierskonzept Damme für die Schulzentren Westring und Grüner WegVO/0113/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 91 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Antrag des Naturschutz-Zentrums Dammer Berge e.V. auf Unterstützung durch eine FördermitgliedschaftVO/0127/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 79 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
141. Nachtragshaushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012VO/0119/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
151. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 117 "Damme-West III" mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß §§ 56, 97, 98 NBauO als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a Abs. 2 BauGBVO/0109/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 93 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
162. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Meschgärten" mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung gemäß §§ 56, 97, 98 NBauO als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a Abs. 2 BauGBVO/0110/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 88 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Anfragen und Anregungen   
17.1Anlegung des Radfahrweges an der Kreisstraße 278   
17.2Fehlendes Ortsschild an der Schulstraße in Dümmerlohausen   


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