Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz

Impressum

Stadt Damme
Mühlenstraße 18
49401 Damme
Telefon: +49 05491 662-0
Telefax: +49 05491 662-88
E-Mail: info@damme.de
Internet: www.damme.de


Die Stadt Damme ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Mike Otte.
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Stefan Bernholt (Anschrift wie oben)

Herausgeber und Verantwortlicher:
Stadt Damme
-Der Bürgermeister-
Mühlenstraße 18
49401 Damme
Tel. : 05491 662-0
Fax: 05491 662-88
E-Mail: info@damme.de


Redaktion und Technische Leitung:
Stefan Bernholt
Stadt Damme
Mühlenstraße 18
49401 Damme
Tel.: 05491 662-44
Fax: 05491 662-88
E-Mail: info@damme.de


Layout, Programmierung und technischer Betrieb:
Advantic Systemhaus GmbH
Gutenbergstraße 15
23566 Lübeck
Tel.: 0451 60976-0
Fax: 0441 60972-20
E-Mail: info@advantic.de
Internet: www.advantic.de


Datenschutzbeauftragter: Klein-Hennig 
Datenschutzbeauftragter der Stadt Damme
Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)
Elsässer Str. 66, 26121 Oldenburg
Tel: 0441 9714-159
Fax: 0441 9714-17159
E-Mail: datenschutz@kdo.de


Irena Macke
Datenschutzkoordinatorin der Stadt Damme
Mühlenstraße 18, 49401 Damme
Tel: 05491 662-78
Fax: 05491 662-88
E-Mail: irena.macke@damme.de


Landesbeauftragter für den Datenschutz Niedersachsen
Brühlstr. 9, 30169 Hannover
Tel: 0511 120-4552
Fax: 0511 120-4591
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de


Haftungshinweis:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Grundsätze und Bedingungen für die Elektronische Kommunikation mit der Stadt Damme
1. Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Kommunikation
Die Stadt Damme bietet mit der Einführung der sogenannten Virtuellen Poststelle, realisiert durch das Produkt „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP), die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung.
Über diese Virtuelle Poststelle (VPS), können ab sofort rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden. Die für viele Behördengänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch eine „qualifizierte elektronische Signatur“ am Computer ersetzt. Bisher konnten online nur einfache (formfreie) Vorgänge abgewickelt werden, die keine Schriftform voraussetzen.
Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) i.V.m. § 1 des Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (Nds. VwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger oder die Empfängerin hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.
Die Stadt Damme eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der im folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die elektronische Kommunikation mit der Stadt Damme gelten.
2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation
2.1 Formfreie Vorgänge Für Vorgänge oder Anfragen, die eine eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorsehen, ist auch eine digitale Signatur nicht erforderlich.
Formfreie Vorgänge oder Anfragen können weiterhin per E-Mail an alle auf www.damme.de oder in Briefköpfen der Stadtverwaltung ausgewiesenen E-Mail-Adressen gesandt werden.
Für eine formfreie Kommunikation mit der Stadtverwaltung kann darüber hinaus auch folgende zentrale E-Mail-Adresse genutzt werden: info@damme.de
2.2 Formgebundene Vorgänge Für Vorgänge, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Vorgänge dieser Art können jetzt an die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadt Damme rechtsverbindlich und sicher elektronisch übermittelt werden.
Hierfür steht das Programm EGVP unter www.egvp.de zum kostenlosen Download zur Verfügung.
Andere verschlüsselte oder signierte E-Mails nimmt die Stadtverwaltung aus technischen und organisatorischen Gründen nicht entgegen.
Für die Durchführung der qualifizierten elektronischen Signatur wird eine Signaturkarte und ein Kartenlesegerät benötigt. Auf der Signaturkarte muss sich die qualifizierte elektronische Signatur befinden. Diese und auch das Kartenlesegerät kann bei verschiedenen Anbietern (z.B. bei der Hausbank) bestellt werden. Unterstützt werden vom EGVP alle in Deutschland gängigen qualifizierten Signaturkarten. Nicht unterstützt werden z.B. HBCI-Bank-Karten. Eine Auflistung der unterstützten Karten findet sich unter www.egvp.de.

Die Stadt Damme behält sich in Zweifelsfällen vor, eingehende signierte Nachrichten per Briefpost zu beantworten. Wir setzen die Angabe einer vollständigen Absenderadresse in den übermittelten Dokumenten voraus, die Verwendung eines Pseudonyms ist unzulässig.
3. Dateiformate
Da nicht alle Datei-Formate bei der Stadt Damme bearbeitet werden können, ist die Datenübermittlung derzeit auf folgende Formate beschränkt (andere Formate nur auf Rückfrage):
Adobe Acrobat (.pdf)
Rich Text Format (.rtf)
nur Text-Formate (.txt)
Microsoft Word (.doc)
Microsoft Excel (.xls)
Open Office Textverarbeitung (.odt)
Open Office Tabellenkalkulation (.ods)
Open Office Präsentation (.odp)
Grafik (.jpg/jpeg)
Die Gesamtgröße der Anhänge darf 10 MB nicht überschreiten.
Gepackte Dateien mit Endungen wie zum Beispiel ZIP oder RAR sind wie auch Dateien mit der Endung EXE von der Übermittlung ausgeschlossen. Dateien mit aktiven Inhalten wie z. B. Makros sind nicht zulässig. Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Stadtverwaltung.
Technische Voraussetzungen:
Diese Website ist optimiert für Netscape 4.7x und Internet-Explorer 5.5 auf Windows 9x/2000 bei einer Bildschirmauflösung von 800x600 Pixel. Für eine optimale Darstellung sollte Javascribt aktiviert sein. Zum Betrachten einiger Inhalte benötigen Sie zusätzliche Software wie zum Beispiel den Adobe Acrobat Reader von Adobe, den Flash Player von Macromedia oder den Real-Player. An entsprechender Stelle wird Ihnen die Möglichkeit zum Download angeboten.


Datenschutzhinweis:
Zugriffe auf unseren Web-Server werden nur anonym protokolliert. Erfasst werden nur die Tatsache des Zugriffs und das aufgerufene Dokument. Ein Bezug auf die Personen des Nutzers ist auf jedem Fall ausgeschlossen. Die Protokolldaten werden gespeichert und statistisch ausgewertet. Sofern innerhalb unseres Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten durch die Nutzerinnen und Nutzer ausdrücklich freiwillig. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms möglich. Sie können alle allgemein zugänglichen Seiten benutzen, ohne dass Cookies gesetzt werden. Lediglich beim Aufruf von Seiten, für die eine Anmeldung erforderlich ist, wird ein Session Cookie gesetzt, das die Identität der Browser-Sitzung wieder von Ihrem Rechner gelöscht wird. Diese Information steht in späteren Browser-Sitzungen nicht mehr zu Verfügung.


Haftungsausschluss:
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
2. Verweise und Links:
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Ditte geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf dieser Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.